Eine Zwischenbilanz der türkis-blauen Wende

In Österreich ist die Regierungskoalition aus ÖVP mit dem neuen Kanzler Sebastian Kurz und der FPÖ angetreten, das Land zu reformieren. Sie pflegt den Stil des „Durchregierens”, reformiert das ‚Armenwesen’, die Krankenkassen und das Arbeitsrecht; sie kämpft gegen die „Invasion Illegaler” und führt einen Kulturkampf gegen den „politischen Islam”.

Es hätte, wenn nicht ewig, so doch bis zum Ende der Legislaturperiode so weitergehen können. Auf diesen Zeitraum waren auch die Vorhaben der Koalition abgestellt, wie die Steuerreform. Dann stellt sich heraus, dass die so „professionell“ gemanagte Öffentlichkeitsarbeit („message control“) der Regierung vor zwei Jahren auf Ibiza, mithin vor dem Amtsantritt, brutal versagt hatte.

Der gesamte Artikel kann auf der Website des GegenStandpunkt-Verlags gelesen werden.

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